Dienstag, 18. Oktober 2016

Thomas Darnstädt, Jurist und langjähriger Mitarbeiter des „Spiegel“, befasst sich in seinem Buch mit Fehlurteilen der Justiz. Dass es diese gibt, werden viele erfahrene Strafjuristen sogleich einräumen und dabei an Freisprüche denken.
Doch der Titel – „Der Richter und sein Opfer“ – verrät bereits, dass sich Darnstädt mit der Verurteilung Unschuldiger befasst, zu der es nach allgemeiner Auffassung nur in wenigen, wenn auch tragischen Einzelfällen kommt.
Demgegenüber hat ein Richter am Bundesgerichtshof 2011 in einem Kommentar zur Strafprozessordnung die Behauptung aufgestellt, dass jede vierte Verurteilung in Strafsachen ein Fehlurteil sei. Das ist für Darnstädt der Ausgangspunkt seiner Betrachtung. Er schildert anschaulich und dramatisch einschlägige Fälle, ohne jedoch in Sensationslust und Polemik zu verfallen. Ob seine Bewertungen im Einzelnen zutreffen, vermag der Rezensent nicht zu beurteilen, doch mit der Analyse der Fehlerquellen liegt Darnstädt richtig: Sie bestehen unter anderem darin, dass falsche Zeugenaussagen und Geständnisse nicht als solche erkannt werden. Was die Würdigung der Angaben eines erwachsenen Zeugen oder Angeklagten betrifft, ist dies nach Auffassung des Bundesgerichtshofs „ureigenste Aufgabe“ des Strafrichters, der danach in der Regel nicht der Hilfe eines Sachverständigen bedarf. Doch die Vermittlung einschlägiger Erkenntnisse der Psychowissenschaften gehört nicht zur Juristen-Ausbildung und selbst für die besondere Tätigkeit als Strafrichter oder Staatsanwalt sind solche Kenntnissse keine Voraussetzung. quelle:Tagesspiegel
Es ist wie es bereits der Vorsitzende Richter des 2 Strafsenat am Bundesgerichtshof Thomas Fischer ausführte.
Ärmere Menschen zu bestrafen falle der Justiz leicht, bei Mächtigen versage diese.
Worte die mich persönlich immer wieder in rasche bringen, denn diese stammen von einem Richter der selbst immer wieder Entscheidungen trifft, welche fast ausschließlich eben diese Ärmere Menschen treffen und er selbst beklagt dies dann auch noch, wie Schizoid das doch tatsächlich ist ,
Unsere Justiz bedarf und sage ich ständig und ohne Unterlass einer dringenden Revision einer Inneren Reform und Kontrolle.
Nur dann ist es möglich wieder wirkliche Rechtsstaatlichkeit zu wahren bzw walten zu lassen. Christian Lukas-Altenburg 2916

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