Samstag, 7. Mai 2016

Diese Woche sollen nun die Baden-Württemberger erfahren wer welches Ministerium besetzen könnte.
Bei der CDU sind die Personalfragen in der neuen Landesregierung nur in einigen Ressorts absehbar: Als sicher gilt, dass der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident wird. Das aufgewertete Wirtschaftsressort könnte der ehemalige CDU-Spitzenkandidat und jetzige Fraktionsvorsitzende Guido Wolf übernehmen. Als künftige Kultusministerin könnte die CDU die Stuttgarter Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann berufen, damit würde eine kompetente Bildungspolitikerin aus einer Großstadt für die CDU im Kabinett sitzen. Künftiger Landwirtschaftsminister könnte Peter Hauk werden, der dieses Amt schon einmal von 2005 bis 2010 inne hatte. Die Frage, wer das Justizministerium führen könnte, ist noch offen. In der Landtagsfraktion warten die Volljuristen Volker Schebesta und Wolfgang Reinhart auf eine Berufung in das Ministerium der Justiz., wer es nun werden mag darf in jedem Falle damit Rechnen das ich als bekannter Justiz und Gesellschaftskritiker immer ein Wachsames Auge haben werde, was in der Baden-Württembergischen Justiz geschieht und dies trotz meiner Mitgliedschaft in der CDU Baden-Württemberg weiterhin so handhaben werde.
Bei den Grünen werden Franz Untersteller (Umwelt), Theresia Bauer (Wissenschaft) und Winfried Hermann (Verkehr) ihre Zuständigkeiten mit großer Wahrscheinlichkeit behalten. Das Finanzressort könnte der bisherige Landwirtschaftsminister Alexander Bonde übernehmen. Als künftige Sozialministerin, die auch für das Thema Integration zuständig sein könnte, wird auch die südbadische Abgeordnete Bärbel Mielich genannt. Als künftiger Bundesratsbeauftragter wird Volker Ratzmann genannt, der bis 2011 Fraktionsvorsitzender der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus war.
Dass nun doch ein Ministerium für den Wahlverlierer Wolf abspringen soll, wird den Mitglieder der CDU nur schwer zu vermitteln sein.
Parteiaustritte gab es bereits und es ist zu befürchten das es derer noch mehr geben wird. Die Landes CDU wäre gut beraten sich darüber noch einmal Gedanken zu machen.

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