Montag, 23. Februar 2015

Was der Berliner Justizsenator aussagte, ist in der Tat Blödsinn
Strafgefangene in Deutschen Vollzugsanstalten, leisten zum teil Schwerstarbeit und bekommen dafür einen Stundenlohn von
0,80 €cent und 1,80 €
Die Justizverwaltungen haben ihre Arbeitsbetriebe bereits in Eigenständige Gewinn bringende Betriebe umgewandelt, in Baden-Württemberg beispielsweise sind die Betriebe des Vollzuglichen Arbeitswesen sehr Erfolgreich und generieren zum teil sehr satte Gewinnbringende Erlöse, aus Tätigkeiten für die Freie Wirtschaft, welche sich gerne Montagearbeiten von Betrieben des Vollzuglichen Arbeitswesen, wegen des Preisdumping der dort stattfindet, hohe Kosteneinsparungen erzielen und zum teil gar eigene Arbeitsplätze in ihren Unternehmen abbauen.
Die aussagen des Berliner Justizsenators sind vollständig falsch, dieser Täuscht über die wirklichen Gewinne, welche auch die Berliner Vollzugsanstalten erzielen hinweg.
Müssten die Vollzuglichen Arbeitsbetriebe den gesetzlichen Mindestlohn bezahlen, wären Unternehmen gezwungen, sich nochmals mit ihrer derzeitigen Unternehmenspolitik der absoluten Gewinnmaximierung auf dem Rücken ihrer Arbeitnehmer.
Hinsichtlich der Gleichbehandlung, ist durchaus davon auszugehen, das die derzeitige Praxis des Strafvollzug, Insassen
Hungerlöhne zu bezahlen "Verfassungswidrig"
Es bleibt abzuwarten, wann das Bundesverfassungsgericht oder der Europäische Gerichtshof sich mit diesem Rechtlich sehr fragwürdigen Handeln der Deutschen Justiz befassen muss.
Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) lehnt einen Mindestlohn für Gefangene kategorisch ab. 'Das ist Unsinn, das wird es mit mir nicht geben', sagte
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