Dienstag, 12. März 2013


Wirklichkeit oder einfach nur Unmenschlich ?



Ernst Klee**: “Vielleicht begreifen einige, dass unsere eigene Lebensleistung wenig ist gegen die eines spastisch Gelähmten […], der gegen seinen zuckenden Körper, seine verwaschene Sprache und unsere Vorurteile vom erfolgreichen Menschen ankämpfen muss. Es gibt mehr Karrieremenschen als Menschen.”
Justiz wie Strafvollzug fristen im öffentlichen Bewußtsein ein Schattendasein. Der Stellenwert ihrer politischen Bedeutung ist zweit- bis drittrangig. Das öffentliche politische Leben wird durch die Wirtschafts-, Steuer-, Ökologie-, Sozial-, Innen- oder Außenpolitik dominiert. Politische Entscheidungen in diesen Bereichen betreffen das tägliche Leben der einzelnen BürgerInnen oder sogar die eigenen Geldbeutel. Alle PolitikerInnen, die versuchen, sich zu profilieren, tun das auf den oben genannten Gebieten. Ehrgeizig Denkende meiden Sachgebiete, in denen mangelndes öffentliches Interesse keine öffentlichen Lorbeeren verspricht. Der Strafvollzug leidet dementsprechend unter völlig unzureichender Mittelausstattung. Die Zustände in vielen deutschen Gefängnissen nehmen in den letzten Jahren zunehmend “Dritte-Welt-Charakter” an. Das ist nicht nur den untauglichen Behandlungsmaximen, dem Mangel an ausreichend motiviertem und qualifiziertem Personal und der chronischen Überbelegung anzulasten, sondern auch den größtenteils völlig überalterten Gebäuden und unzureichenden Einrichtungen.
Der Strafvollzug als Ahndungmittel der Justiz geht wie seit Jahrhunderten mit einem archaischen Bestreben, Rache für einen Regelverstoß zu üben, zu Werke, anstatt endlich ergebnisorientiert zu arbeiten. Was wir tagtäglich im Vollzug erleben, ist inpraktikabel, ineffizient und wird zunehmend unbezahlbar. Wer von der Justiz Ergebnisse erwartet, muß in sie investieren. Investitionen in mehr Gefängisse oder in noch mehr Beamte, die noch mehr sinnlos Türen bewachen, sind hinausgeworfenes Geld. Maßnahmen, die nur zur Befriedigung populistischer Sprüche von Politikern dienen, leisten weder einen Beitrag zum Rechtsfrieden noch senken sie Rückfallquoten.
“Gesetze müssen der Wirklichkeit angepaßt werden, nicht die Wirklichkeit den Gesetzen!” Diese epochale Erkenntnis äußerte neulich der sächsische Wirtschaftsminister in Zusammenhang mit der Diskussion über die längst fällige Liberalisierung der Ladenschlussgesetze. Diese Erkenntnis sollte genauso für die Justiz gelten.
Die Knebelordnung der Zünfte verteidigte einst Pfründe und Einkommen eines nicht wettbewerbsorientierten Handwerksgewerbes. Sie wurde im 17. und 18. Jahrhundert überwunden. Früher gestattete Kartelle werden seit Ende des 2. Weltkrieges als Wettbewerbshemmnis bekämpft, immer mehr Monopole werden zur Verbesserung des Gemeinnutzens geknackt. In der Wirtschaft hat sich längst schon die Erkenntnis durchgesetzt, dass Ordnungen nur dann eine Existenzberechtigung haben, wenn sie einem optimierten Ergebnis für die Gesellschaft dienen. Ordnungen oder Gesetze, die nur dem Schutz von Pfründen einzelner Berufsgruppen oder zur Aufrechterhaltung ideologisch verbrämten Konservatismus dienen, sind teurer Unsinn.
Die deutschen Haftanstalten sind nicht nur randvoll, sondern menschenunwürdig überbelegt. Dieses Land müsste angesichts seiner jüngsten Geschichte besonders sensibel sein, was die Menschenwürde in Staatsobhut angeht. Diese Überbelegung ist Folge einer zwar international üblichen, dennoch nicht weniger völlig verfehlten Rechtspolitik. Die sich locker auf 100.000 zu bewegende Anzahl der Insassen in deutschen Gefängnissen ernährt mit ihrer Existenz so manche Berufsgruppe, die auf dem leistungsorientierten Arbeitsmarkt ihre Schwierigkeiten hätte, jedoch sollte das Arbeitsmarktproblem zweitklassiger Juristen kein Anlass sein, die sauer verdienten Millionen der Steuerzahler weitestgehend sinn- und ergebnislos für ein Justizdogma zu verplempern, das sich als ineffizient erweist und den untauglichen Versuch unternimmt, mit Mitteln des 19. Jahrhunderts gesellschaftlichen Phänomenen des 20. und bald des 21. Jahrhunderts zu begegnen.
Die deutsche Justiz sieht ihre Aufgabe darin, Sanktionen für gesellschaftlich geächtetes Verhalten zu verhängen und zu vollstrecken. Dieser traditionelle Weg zur Herstellung des Rechtsfriedens wird seit Menschengedenken gegangen und ist trotz aller Wandlung im Lauf der Jahrhunderte ausgelatscht wie die Via Appia. Die zunehmende soziale Komplexität des menschlichen Zusammenlebens zeigt jedoch deutlich, dass die Wirksamkeit dieser traditionellen Werkzeuge mehr und mehr an ihre Grenzen stößt.
Die Ursachen menschlichen (Fehl-) Verhaltens und somit des Phänomens Kriminalität sind individuell, meist durch soziale und/oder finanzielle Verhältnisse bedingt oder begünstigt. Folglich muß eine effiziente Bekämpfung der Kriminalität über die reine Sanktionierung durch Strafe hinausgehen und auf die individuellen Ursachen für die Verfehlungen jedes einzelnen Delinquenten eingehen. Genau wie sich die Militärdoktrin der zivilisierten Welt im Laufe der letzten fünfzig Jahre von der brachialen Androhung von globaler Gewaltanwendung zur sogenannten “flexible response” gewandelt hat, müssen sich die Maßnahmen der Justiz weg von der archaischen Strafverhängung hin zur individuellen Ursachenbekämpfung entwickeln.
In Amberg steht ein Mann das neunte Mal wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vor Gericht. Die Fakten sind klar: er war bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle wieder einmal aufgefallen. Viel anders war es bei den vorhergehenden Fällen auch nicht gewesen. Wiederholte Geldstrafen, Führerscheinsperre und sogar eine Bewährungsstrafe hatten diesen Mann nicht von einer Wiederholung abgehalten. Nur fiel diesmal dem Richter auf, dass er immer auf derselben Strecke, sagen wir zwischen Schwandorf und Regensburg, erwischt wurde. Auf Nachfrage des Richters schilderte der Sünder seine Lebensverhältnisse: er lebte und arbeitete als normaler Arbeitnehmer in einem Dorf bei Schwandorf. Er gab zu, homosexuell zu sein. Offenbar wurde, dass er, um der in seinem dörflichen Umfeld drohenden Ächtung seiner Neigungen zu entgehen, sein Privatleben in die Anonymität der nächsten Großstadt, nämlich Regensburg, verlegen musste. Da er zu Beginn dieser Entwicklung nun mal keinen Führerschein besessen hatte, war er in einen Teufelskreis geraten: die erste Führerscheinsperre hinderte ihn, einen zu erwerben; seine Neigungen in seinem dörflichen Umfeld auszuleben, hätte seine gesellschaftliche Vernichtung zur Folge gehabt und umziehen hätte keine Abhilfe, sondern nur eine Umkehrung des Problems bedeutet, da sich sein Arbeitsplatz in seinem Dorf befand. Der Richter zeichnete sich durch ein Urteil salomonischer Qualität aus: er verurteilte den Delinquenten – gezwungen durch die Gesetzeslage – zu einer Freiheitsstrafe, setzte diese aber unter der Auflage, sich binnen 30 Tagen bei einer Fahrschule anzumelden und binnen eines Jahres den Führerschein zu erwerben, zur Bewährung aus.
Das Beispiel im Text mag banal sein, es zeigt jedoch, dass Maßnahmen der Justiz mehr sein könnten als tumbe Ahndung nach Katalog. Meines Erachtens nach verdient der Urheber dieses Urteils einen Bundesverdienstorden. Ihm ist es gelungen, durch das auf die sozialen Voraussetzungen des Delinquenten abgestellte Urteil Schaden von der Gesellschaft und dem Verurteilten abzuwenden. Schaden vom Verurteilten insofern, als dass dieser seine Freiheit – und als Folge davon seinen Arbeitsplatz – behielt; Schaden von der Gesellschaft insofern, als dass dem Steuerzahler vielleicht 180 x Euro 200,- Haftkosten und als Folge der Haft die Kosten für Arbeitslosigkeit oder Sozialhilfeansprüche unkalkulierbarer Dauer erspart hat. Wie übrigens bei allen Drogendelikten auch, wäre in diesem Fall ein Schaden für die Gesellschaft erst durch die Strafe selbst entstanden.
Die dauerhafte Überfrachtung der Gefängnisse hat die Verwirklichung eines wichtigen Ziels des Strafvollzugsgesetzes ad absurdum geführt. Alle Bemühungen Grundlagen für eine erfolgreiche Resozialisierung bzw. Sozialisierung von Inhaftierten zu schaffen, sind – von wenigen Ausnahmen abgesehen – in Planungen und Konzepten steckengeblieben. Die vom Gesetz geforderten Resozialisierungsleistungen des Vollzuges sind bei den gegenwärtigen Belegungsfrequenzen der Gefängnisse mit den vorhandenen Ressourcen nicht zu verwirklichen.

In Anbetracht des gegenwärtigen Desinteresses an einer vernünftigen und humanen Justiz in der weitestgehend von Boulevardmedien geprägten öffentlichen Meinung und den allgegenwärtigen Haushaltsmiseren von Bund und Ländern ist mit mehr Mitteln sicher nicht zu rechnen. Angesichts dieser Tatsachen bleibt nichts anderes, als eine grundlegende Umorientierung der Rechtspolitik zu fordern, die eine ebenso nachhaltige wie einschneidende Verringerung der Gefangenenanzahl mit sich bringt.
Es kann mit den moralischen Grundsätzen einer zivilisierten modernen Gesellschaft nicht in Einklang stehen, wenn Menschen hinter Gitter gesteckt werden, die nichts weiter wollten als menschenwürdig leben oder vielleicht sogar nur überleben. Es kann richtig sein, dass viele Asylbewerber in Wirklichkeit “nur” Wirtschaftsflüchtlinge sind und dass die neuerliche Verschärfung der Asylrechts sinnvoll ist, jedoch kann es nicht richtig sein, Menschen, die nichts verbrochen haben, bis zu sechs Monate und manchmal noch länger hinter Gitter verschwinden zu lassen, um deutschen Formalismen zu genügen. Entweder sollte Deutschland genauso konsequent abschieben – auch kontrolliert in Drittländer ausreisen lassen – wie es andere Staaten wie z.B. die USA tun, oder man findet neue gesetzliche Modalitäten, diese menschenverachtende Praxis aufzugeben. Sicher, Flüchtlinge sind meist arm und mittellos und können nicht viel störendes Geschrei in der Öffentlichkeit machen, aber es beginnt sich bereits internationale Empörung über das deutsche Justizgebaren zu artikulieren. Neulich begann CNN vorsichtig das internationale Bild vom hässlichen Deutschland aufzufrischen; wochenlang wurde nach den Nachrichten ein Lauftext eingeblendet, in dem ehemals in Deutschland inhaftierte Asylbewerber über ihre Erfahrungen in Deutschland berichteten. Sogar die gute alte deutsche Vokabel “Sonderbehandlung” kannten einige von ihnen. Alles in allem gesehen, so glaube ich, schadet die derzeitige Justizpraxis der Gesellschaft langfristig mehr als sie ihr hilft. Sie sperrt Leute ein, die nach einem humanen Rechtsverständnis nicht in den Knast gehören, wie Asylanten und Kranke, nichts anderes sind Drogenabhängige nämlich. Sie sperrt Leute ein, um das “Wirtschaftsgebiet Deutschland” zu schützen. Sie sperrt Leute ein, für die sich bessere Ahndungsvarianten anbieten und setzt sie sozialer Verelendung aus. Sie pfercht Menschen in menschenunwürdigen Gemäuern zusammen, ohne konsequent sinnvolle Maßnahmen zur Resozialisierung zu unternehmen. Die Justiz legt mit dieser Nichtbehandlung nichts weiter als soziale Zeitbomben. Im Gefängnis ändern sich derzeit weder die Lebensvoraussetzungen noch die soziale Kompetenz der Inhaftierten, im Gegenteil: die Gefängnisse sind geradezu Hochschulen der Kriminalität.
Ich höre schon das Geschrei der vermeintlich Konservativen, die da fragen: “Sollen wir die Übeltäter auch noch belohnen für ihr Fehlverhalten gegenüber der Gesellschaft?” Die Antwort dürfte klar sein. Das Wort “konservativ” enthält das lateinische “conservare = bewahren”. Wer wirklich die Gesellschaft (vor Schaden) bewahren will, kann realistisch betrachtet eine Justiz, die Probleme nur konserviert und nicht löst, nicht akzeptieren.
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